Werden Computer zu schnell rechtwidrig beschlagnahmt???

[Rheinhard]

Hallo,

kaum eine Hausdurchsuchung, bei der nicht der Computer des Betroffenen mitgenommen wird. Sehr viele Hausdurchsuchungen stellen sich nachträglich als rechtswidrig heraus. Oder das Verfahren wird mangels Tatverdachts eingestellt.
Die Polizei kommt bundesweit mit der Auswertung beschlagnahmter Computer nicht nach. Betroffene müssen oft monatelang, manchmal sogar bis zu ein Jahr auf ihre Hardware warten.
Nun könnten ergebnislose und vor allem lange Untersuchungen für die Justiz zumindest im Geldbeutel spürbar werden:
Das Oberlandesgericht München hat einen Schadensersatzanspruch für den Entzug eines privaten Computers bejaht.

Klicke dazu hier:
OLG München: Schadensersatz für unberechtigte Computer-Beschlagnahme - Golem.de

 

[manafraid]

Klar eigentlich, daß jemand, bei dem die angeordnete Hausdurchsuchung eindeutig rechtswidrig war, einen Anspruch auf Schadenersatz haben muß. Überrascht mich eigentlich, daß so etwas bis vor ein OLG gehen mußte.

In dem Zusammenhang wäre es aber ganz gut, zu wissen, wie hoch der Prozentsatz der "rechtswidrigen" Hausdurchsuchungen eigentlich ist? Kann wohl nicht allzu hoch sein, denk ich mal.

Ansonsten bietet sich die Beschlagnahme eines Computers bei begründetem Verdacht einer Straftat doch förmlich an. Was früher der Schreibtisch mit seinen Aktenordnern und Briefen war, ist doch heute letztlich der PC, somit wäre es ja eigentlich außerordentlich dumm, wenn man den nicht beschlagnahmen würde.

Gruß
manafraid

 

[Rheinhard]

In dem Zusammenhang wäre es aber ganz gut, zu wissen, wie hoch der Prozentsatz der "rechtswidrigen" Hausdurchsuchungen eigentlich ist? Kann wohl nicht allzu hoch sein, denk ich mal.

Hier einige Zahlen aus BW:

http://www.landtag-bw.de/wp14/drucksachen/1000/14_1282_d.pdf

 

[manafraid]

Ganz interessant, danke. Habe auch mal ein wenig nachgeschaut und festgestellt, daß der Anteil der rechtswidrigen Hausdurchsuchungen und damit verbundenen Beschlagnahme von Computern doch wohl höher sein muß, als ich gedacht hatte. Allerdings: Genaue Zahlen liegen wohl nicht vor.

Mehrere tausend Hausdurchsuchungen pro Jahr sind rechtswidrig Kurokasai

Gruß
manafraid

 

[goldfisch]

Die werden auch nie verraten werden... außer es wird irgendwas gehackt. Aber das habe ich auch schon gehört, dass PCs zu schnell rechtswidrig beschlagnahmt werden. Anderseits, in unserer Zeit passiert zu viel über den PC, dass man diesen zig Kontrollen meiner Meinung nach irgendwann auch nachvollziehen kann... und wenn man nichts zu verheimlichen hat, sollte man sich auch keinen großen Stress deswegen machen.

 

[Rheinhard]

... und wenn man nichts zu verheimlichen hat, sollte man sich auch keinen großen Stress deswegen machen.

[QUOTE = Rheinhard]Betroffene müssen oft monatelang, manchmal sogar bis zu ein Jahr auf ihre Hardware warten.[/QUOTE]

Hier liegt das größte Problem

 

[goldfisch]

Gut, das ist dann hart... da hast du auch wieder recht!

 

[manafraid]

Übel wäre das. Bei mir würden sie gleich 4 Stück beschlagnahmen. Mit ext. FP´s und software müßten die wohl n Wagen extra mitbringen.

Aber: Letztlich wäre das so ähnlich wie bei dem Vorfall, als mein Vater mir (ich war 14) die bei mir gefundene Schachtel Zigaretten weggenommen und noch ne ordentliche Tracht Prügel verabreicht hatte.

Das erste, was ich gemacht habe, als ich wieder draußen war: Ich hab mir neue Zigaretten gekauft.

Gruß
manafraid