schnippewippe
New member
Kostenangabe :
Wie oft schreiben User, dass jetzt die Seite anders aussieht !!!! In keinen der Urteile wird darauf eingegangen das die Betreiber oft mit google-Landing-Pages arbeiten und das da der Preishinweis eben nicht sofort erkennbar ist. . Ist doch seltsam. Also macht immer Sreenshot . Wer weiss was da für eine Seite vorgelegt wird. Wir waren ja nie dabei.
§ 1 Abs. 6 PAngV bestimmt, in welcher Weise auf die geschuldeten Entgelte hinzuweisen ist, um den Anforderungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV zu genügen. Danach müssen die Angaben der allgemeinen Verkehrsauffassung und den Grundsätzen der Preisklarheit und Preiswahrheit entsprechen. Sie müssen in der Werbung eindeutig zuzuordnen sowie leicht erkennbar und deutlich lesbar und sonst gut wahrnehmbar sein...........hier der Link dazu
(3) Preisklarheit und Preiswahrheit (§ 1 Abs. 6 PAngV) » Online-Kommentar zum Wettbewerbsrecht
Staatsanwaltschaft : Das stelle ich mal erst gar nicht mit ein. Denn hier zählt ja das Strafrecht. Selbst wenn hier die Kosten nur in der AGB versteckt sind ,finden die Staatsanwälte es als ausreichend. Also keine Täuschung und kein versuchter Betrug.
Für uns zählt aber bei einer Klage das Zivilrecht. Bestes Beispiel der Unterschiede ist ja was ich oben (§ 1 Abs. 6 PAngV ) eingestellt habe.
Was mir auf der Seite von „““ zivilurteile.de „““ auffällt , es gibt hier gar keine Versäumnissurteile mehr. Versäumnisurteil ? Wikipedia
Über Mahnbescheide habe ich auch nicht gefunden. Dafür aber Urteile wo es um Vollsteckungsbescheide geht.
Mahnverfahren ? Wikipedia
mahngerichte.de - Vollstreckungsbescheid
Negative Feststellungsklagen werden hier von den Kunden und der Verbraucherzentrale geführt
Negative Feststellung = Ein Gericht soll feststellen, dass ein definierter Sachverhalt zu verneinen ist
Schufa : Da geht es hier nicht darum, ob bei der Schufa ein Schufaeintrag gemacht werden darf . Es geht darum , ob das was in den Mahnungen geschrieben wird ,dort stehen darf . Für mich ist das drohen. Aber die Richter sehen es hier anders.
Prozesskostenhilfe : Selber klagen . Prozesskostenhilfe wird nur dann gegeben, wenn das Gericht der Meinung ist ,dass man gewinnt. Also pauschales Vortragen bringt da gar nichts.
Ich verstehe nicht, wieso Anwälte bei Kunden die kein Geld für einen Prozess haben und Prozesskostenhilfe beantragen , eine Klage bei Gericht einreichen ohne das die Prozesskostenhilfe schon bewillig wurde. . Wieso warten sie nicht die Entscheidung über die Bewilligung ab. Zumal der Kläger der vor einem ordentlichen Zivilgericht klagt , ja auch erst einmal die Gerichtsgebühren vorschießen muss.
**********************************************************
Content4u GmbH
7 Einstellungen von der Staatsanwaltschaft. Wie wir wissen gilt hier das Strafrecht und wenn wir klagen oder verklagt werden gilt das Zivilrecht.
Bleiben zur Zeit nur 2 Urteile übrig. Aber da geht es auch nicht um versteckte Kosten. Hier wurde vom Kunden auf Erstattung seiner Anwaltskosten geklagt.
Amtsgericht Frankfurt –31 C 2892/10 (23) Auch bei CONTENT4U GmbH kein Erstattungsanspruch für außergerichtliche Rechtsanwaltskosten ersichtlich *****************
Der Kunde gibt an ,sich nicht angemeldet zu haben und hatte sich einen Anwalt genommen.
Das der Richter diese Belästigung als zum Altag dazugehörig ansieht ist echt nicht sehr witzig.
Amtsgericht Frankfurt – 30 C 2486/10 (71) ]Auch bei CONTENT4U GmbH kein Erstattungsanspruch für außergerichtliche Rechtsanwaltskosten ersichtlich *****************************
Hier ist der Richter der Meinung, man braucht erst dann einen Anwalt ,wenn Klage eingereicht wurde.
Webtains GmbH
6Einstellungen der Staatsanwaltschaften. Strafrecht und zählt nicht für uns.
Urteil Landgericht Meiningen –20841/10 (296)
Unterlassungsanspruch gegen Webtains GmbH bzgl. Kontaktaufnahme besteht nicht – Feststellungsklage der Webtains GmbH stattgegeben ******
Hier was von einen Anwalt darüber
Internetdiensteanbieter Routenplaner.de (Webtains GmbH) ?umgeht? beauftragten Rechtsanwalt!
Amtsgericht Eisenach –. 57 C 668/10 Urteil vom 29.03.2011 - WEBTAINS GmbH stößt Anmelder mit Nase auf den Preis – Vertrag zustande gekommen **********************************
Es geht um eine negative Feststellungsklage und um die Rückerstattung der Anwaltskosten des Kunden..
Wenn man selber klagt, muss man es auch qualifiziert begründen können.-
Ein Pauschales Bestreiten des Vertragsschlusses ist nicht ausreichend. Laut Richter im anderen Prozess.
Wer auf so etwas klagt sollte auch alles beweisen können.
Thüringer Oberlandesgericht -9 W 517/10 und 1 O 613/10 Seitengestaltung der Webtains GmbH in der aktuellen Fassung entspricht der PAngV - Verbraucherzentrale Bundesverband mit Bestrafungsantrag unterlegen **********************************
Das darf doch nicht wahr sein. Erklärung eines Anwalts dazu. kLAWtext: Oberlandesgericht Thüringen entscheidet zugunsten eines kostenpflichtigen Routenplaner-Services (Aktenzeichen: 9 W 517/10)
IContent GmbH
8 mal Einstellung der Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft
Amtsgericht Schweinfurt –10 C 1657/10 IContent GmbH – Im gerichtlichen Mahnverfahren ergangener Vollstreckungsbescheid durch Sachentscheidung aufrechterhalten********************************
Keinen Widerruf / Anfechtung geschrieben .Auf den Mahnbescheid nicht reagiert nun kam es zum Vollstreckungsbescheid.
Erklärung eines Anwalts dazu . kLAWtext: Abofallenbetreiber jubilieren: Urteil des AG Schweinfurt vom 09.06.2011 (Az.: 10 C 1657/10)
Schufa spielt auch keine Rolle für mich. Ob die was darüber in den Mahnungen schreiben ist mir echt egal.
Amtsgericht Landau an der Isar –2 C 766/10 Urteil – IContent GmbH Vertrag besteht und Schufa-Hinweis zulässig
Beschluss Kammergericht Berlin –17 W 7/10-17 W 8/10- 13O97/10 Schufa-Androhung in Zahlungsaufforderung der IContent GmbH rechtmäßig
Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 10.08.2010 – Aktenzeichen 17 W 7/10 entschieden, dass die Androhung einer Schufa-Einmeldung in den Mahnungen der ICONTENT GmbH in der konkreten Form und Handhabung nicht zu beanstanden ist; insbesondere keine deliktischen Unterlassungsansprüche auslöst.************************************************
Wie sah es denn aus ??? Was bei Gericht vorgelegt wurde. !!!
Denn auch hier gab es ja auch schon was Anderes zu lesen.
Schufaeintrag machen lassen. Meine Schufa ist sauber.
Wer wissen will ob er bei der Schufa noch sauber ist, kann ja einmal im Jahr sich kostenlos schlau machen. https://www.meineschufa.de/download.php?file=SCHUFA_Infoblatt-DU-Antrag-deutsch.pdf&token=32741 Aber nichts im Kästchen auf der rechten Seite ausfüllen.
15 Fragen und Antworten zur SCHUFA mit einem Musterbrief: „Wie wehre ich mich gegen falsche Einträge bei der SCHUFA“
Amtsgericht Frankfurt – Beschluss 32 C 85/11 (22)– Prozesskostenhilfeantrag für Klage auf negative Feststellung zurückgewiesen – Vertragsschluss wirksam************************************
Der Antrag des Antragsstellers vom 11.01.2011 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird zurückgewiesen..........
(Dann die Üblichen Beschreibungen betreffs der Seite.)
Am Ende des Urteils steht:
Das beabsichtigte Klagebegehren hat daher insgesamt keine Aussicht auf Erfolg.
Ob der Vertragsabschluss wirklich wirksam geworden wäre ? Steht in den Sternen. Jeder Richter denkt anders. Wieso wurde dieser Kunde danach nicht verklagt ? Wenn das geschehen wäre , gäbe es doch eine Pressemitteilung mehr.
Schlagzeile.
Kunde stellt Prozesskostenhilfeantrag für Klage auf negative Feststellung und verliert. Jetzt haben wir ihn verklagt.
Amtsgericht Emmerich –2 C 16/11 Urteil zugunsten IContent GmbH – Rückforderungsanspruch ausgeschlossen da Vertragsschluss wirksam – RA Klaus Kessler aus Marburg fängt sich Abfuhr
Kunde Klagte auf Rückzahlung seiner 96 € *************************
Wie ja immer wieder geschrieben wird, wenn man meint keinen Vertrag zu haben , sollte man auch keine KÜNDIGUNG schicken. Denn man kann ja nur kündigen was es gibt. Wie man hier ja sieht erkennt man mit einer Kündigung den Vertrag an .
So wie ich es da im Urteil lese ,hat der Kunde nach der Kündigung auch noch selber bezahlt.
Also keine Abbuchung vom Betreiber, vom Konto des Kunden..Sonst hätte der Kunde ja dazu Stellung genommen. Denn dann wäre es ja nicht vom Kunden freiwillg gezahlt worden.
Bei meiner Bank kann man nicht im Voraus eine Sperre für solche einzelne Fälle einrichten lassen. Sie sagten mir , ich habe ja genug Zeit mir das Geld wieder zu holen.
Unter dem Aktenzeichen 29 C 1812/10 - 21 hatte nunmehr auch das Amtsgericht Frankfurt über eine Rückzahlungsklage eines Kunden des Services outlets.de zu entscheiden.**********************
Ich glaube dazu brauche ich nicht schon wieder was schreiben.
Urteil Amtsgericht Frankfurt -29 C 1354/10-81 IContent GmbH handelt nicht fahrlässig Rückzahlungsklage*************************
Wieder keine Aussage darüber, dass es den Vertrag gibt.
Das es schwer wird das Geld durch klagen zurück zu bekommen ,ist uns auch ohne diese eingestellen Urteile klar .
Seltsame Urteile -- ich holte mir mein Geld von den Bank zurück und gut war es.
Urteil Amtsgericht Witten - 2 C 585 / 10Gültiger Vertrag bei Outlets.de Unter Aktenzeichen 2 C 585 / 10 entschied das Amtsgericht Witten über die negative Feststellungsklage eines Nutzers von outlets.de.. . Der Kläger hatte den Betreiber eines Internetangebotes verklagt und beantragt, festzustellen, dass ein Vertragsverhältnis nicht zustande gekommen sei.
Erklärung eines Anwalts kLAWtext: Abofallen - die nächste Ebene ist erreicht (Urteil AG Witten, Az. 2 C 585/10)
Unter dem Aktenzeichen 32 C 764/10 – 84 hatte das Amtsgericht Frankfurt am Main über die negative Feststellungsklage eines Kunden des Services Outlets.de zu entscheiden.
**************************************+
Amtsgericht Detmold -7 C1/11 ICONTENT GmbH - Verbraucher zur Zahlung verurteilt - Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid zurückgewiesen ********************************************
Wenn man es soweit kommen lässt und erst gegen den Vollstreckungsbescheid Klage einreicht , sollte man auch das was man bei Gericht vorträgt beweisen können.
Amtsgericht Bochum – 45 C 442/10 IP-Adresse und E-Mail-Adresse als Nachweis für Vertragsschluss ausreichend
Negative Feststellung *************************************
Es wurde nicht bestritten das es den Vertrag gibt. Von Versteckten Kosten keine Rede.
Wer klagt und meint ein Fremder hatte den PC benutzt ,wird wohl immer Probleme haben.
Urteil Amtsgericht Frankfurt -29 C 1354/10-81 IContent GmbH handelt nicht fahrlässig ******************
Hier Klagt der Kunde auf Zahkung seiner Rechtsanwaltkosten.
Wie oft schreiben User, dass jetzt die Seite anders aussieht !!!! In keinen der Urteile wird darauf eingegangen das die Betreiber oft mit google-Landing-Pages arbeiten und das da der Preishinweis eben nicht sofort erkennbar ist. . Ist doch seltsam. Also macht immer Sreenshot . Wer weiss was da für eine Seite vorgelegt wird. Wir waren ja nie dabei.
§ 1 Abs. 6 PAngV bestimmt, in welcher Weise auf die geschuldeten Entgelte hinzuweisen ist, um den Anforderungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV zu genügen. Danach müssen die Angaben der allgemeinen Verkehrsauffassung und den Grundsätzen der Preisklarheit und Preiswahrheit entsprechen. Sie müssen in der Werbung eindeutig zuzuordnen sowie leicht erkennbar und deutlich lesbar und sonst gut wahrnehmbar sein...........hier der Link dazu
(3) Preisklarheit und Preiswahrheit (§ 1 Abs. 6 PAngV) » Online-Kommentar zum Wettbewerbsrecht
Staatsanwaltschaft : Das stelle ich mal erst gar nicht mit ein. Denn hier zählt ja das Strafrecht. Selbst wenn hier die Kosten nur in der AGB versteckt sind ,finden die Staatsanwälte es als ausreichend. Also keine Täuschung und kein versuchter Betrug.
Für uns zählt aber bei einer Klage das Zivilrecht. Bestes Beispiel der Unterschiede ist ja was ich oben (§ 1 Abs. 6 PAngV ) eingestellt habe.
Was mir auf der Seite von „““ zivilurteile.de „““ auffällt , es gibt hier gar keine Versäumnissurteile mehr. Versäumnisurteil ? Wikipedia
Über Mahnbescheide habe ich auch nicht gefunden. Dafür aber Urteile wo es um Vollsteckungsbescheide geht.
Mahnverfahren ? Wikipedia
mahngerichte.de - Vollstreckungsbescheid
Negative Feststellungsklagen werden hier von den Kunden und der Verbraucherzentrale geführt
Negative Feststellung = Ein Gericht soll feststellen, dass ein definierter Sachverhalt zu verneinen ist
Schufa : Da geht es hier nicht darum, ob bei der Schufa ein Schufaeintrag gemacht werden darf . Es geht darum , ob das was in den Mahnungen geschrieben wird ,dort stehen darf . Für mich ist das drohen. Aber die Richter sehen es hier anders.
Prozesskostenhilfe : Selber klagen . Prozesskostenhilfe wird nur dann gegeben, wenn das Gericht der Meinung ist ,dass man gewinnt. Also pauschales Vortragen bringt da gar nichts.
Ich verstehe nicht, wieso Anwälte bei Kunden die kein Geld für einen Prozess haben und Prozesskostenhilfe beantragen , eine Klage bei Gericht einreichen ohne das die Prozesskostenhilfe schon bewillig wurde. . Wieso warten sie nicht die Entscheidung über die Bewilligung ab. Zumal der Kläger der vor einem ordentlichen Zivilgericht klagt , ja auch erst einmal die Gerichtsgebühren vorschießen muss.
Wie erhält man Prozesskostenhilfe?Wer hat Anspruch auf PKH?
PKH müssen Sie — ebenso wie die Beratungshilfe — schriftlich beantragen. Das Gericht prüft, ob Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur teilweise, oder in Raten aufbringen können.
Wann muss der Antrag vorliegen?
PKH können Sie in jedem Stadium des Verfahrens beantragen. Also auch dann, wenn das gerichtliche Verfahren bereits in Gang ist, d.h. Klage eingereicht ist.....
Beantragen Sie die Prozesskostenhilfe erst nachträglich (d.h. nach der Beweisaufnahme), kann das Gericht Ihnen diese bspw. wegen untauglicher Beweise versagen.
Rechtsanwältin Christa Schaal, Berlin - Prozesskostenhilfe
Prozesskostenhilfe
Man muss beim Prozessgericht einen Antrag stellen, in dem der Streit unter Angabe aller Beweismittel dargestellt wird. Das Gericht prüft dann vorab, ob die Rechtsverfolgung Aussicht auf Erfolg hat. Dem Antrag ist eine „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse“ sowie entsprechende Belege beizufügen.
**********************************************************
Content4u GmbH
7 Einstellungen von der Staatsanwaltschaft. Wie wir wissen gilt hier das Strafrecht und wenn wir klagen oder verklagt werden gilt das Zivilrecht.
Bleiben zur Zeit nur 2 Urteile übrig. Aber da geht es auch nicht um versteckte Kosten. Hier wurde vom Kunden auf Erstattung seiner Anwaltskosten geklagt.
Amtsgericht Frankfurt –31 C 2892/10 (23) Auch bei CONTENT4U GmbH kein Erstattungsanspruch für außergerichtliche Rechtsanwaltskosten ersichtlich *****************
Der Kunde gibt an ,sich nicht angemeldet zu haben und hatte sich einen Anwalt genommen.
Das der Richter diese Belästigung als zum Altag dazugehörig ansieht ist echt nicht sehr witzig.
Amtsgericht Frankfurt – 30 C 2486/10 (71) ]Auch bei CONTENT4U GmbH kein Erstattungsanspruch für außergerichtliche Rechtsanwaltskosten ersichtlich *****************************
Hier ist der Richter der Meinung, man braucht erst dann einen Anwalt ,wenn Klage eingereicht wurde.
Webtains GmbH
6Einstellungen der Staatsanwaltschaften. Strafrecht und zählt nicht für uns.
Urteil Landgericht Meiningen –20841/10 (296)
Unterlassungsanspruch gegen Webtains GmbH bzgl. Kontaktaufnahme besteht nicht – Feststellungsklage der Webtains GmbH stattgegeben ******
Hier was von einen Anwalt darüber
Internetdiensteanbieter Routenplaner.de (Webtains GmbH) ?umgeht? beauftragten Rechtsanwalt!
Amtsgericht Eisenach –. 57 C 668/10 Urteil vom 29.03.2011 - WEBTAINS GmbH stößt Anmelder mit Nase auf den Preis – Vertrag zustande gekommen **********************************
Es geht um eine negative Feststellungsklage und um die Rückerstattung der Anwaltskosten des Kunden..
Wenn man selber klagt, muss man es auch qualifiziert begründen können.-
Ein Pauschales Bestreiten des Vertragsschlusses ist nicht ausreichend. Laut Richter im anderen Prozess.
Wer auf so etwas klagt sollte auch alles beweisen können.
Thüringer Oberlandesgericht -9 W 517/10 und 1 O 613/10 Seitengestaltung der Webtains GmbH in der aktuellen Fassung entspricht der PAngV - Verbraucherzentrale Bundesverband mit Bestrafungsantrag unterlegen **********************************
Das darf doch nicht wahr sein. Erklärung eines Anwalts dazu. kLAWtext: Oberlandesgericht Thüringen entscheidet zugunsten eines kostenpflichtigen Routenplaner-Services (Aktenzeichen: 9 W 517/10)
IContent GmbH
8 mal Einstellung der Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft
Amtsgericht Schweinfurt –10 C 1657/10 IContent GmbH – Im gerichtlichen Mahnverfahren ergangener Vollstreckungsbescheid durch Sachentscheidung aufrechterhalten********************************
Keinen Widerruf / Anfechtung geschrieben .Auf den Mahnbescheid nicht reagiert nun kam es zum Vollstreckungsbescheid.
Erklärung eines Anwalts dazu . kLAWtext: Abofallenbetreiber jubilieren: Urteil des AG Schweinfurt vom 09.06.2011 (Az.: 10 C 1657/10)
Schufa spielt auch keine Rolle für mich. Ob die was darüber in den Mahnungen schreiben ist mir echt egal.
Amtsgericht Landau an der Isar –2 C 766/10 Urteil – IContent GmbH Vertrag besteht und Schufa-Hinweis zulässig
Beschluss Kammergericht Berlin –17 W 7/10-17 W 8/10- 13O97/10 Schufa-Androhung in Zahlungsaufforderung der IContent GmbH rechtmäßig
Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 10.08.2010 – Aktenzeichen 17 W 7/10 entschieden, dass die Androhung einer Schufa-Einmeldung in den Mahnungen der ICONTENT GmbH in der konkreten Form und Handhabung nicht zu beanstanden ist; insbesondere keine deliktischen Unterlassungsansprüche auslöst.************************************************
Wie sah es denn aus ??? Was bei Gericht vorgelegt wurde. !!!
Denn auch hier gab es ja auch schon was Anderes zu lesen.
Da ich meine Verträge strittig gestellt habe, dürfen sie eh keinenVerbraucherzentrale Sachsen-Anhalt : Drohung mit Schufa - Eintrag durch Abo-Abzocker ist unzulässig
Die Androhung mit dem Eintrag in ein Schuldnerverzeichnis bei einer bestrittenen Forderung ist allerdings rechtswidrig. Das hat das Amtsgericht Halle mit Beschluss vom 09.12.2009, AZ 105 C 4636/09 bestätigt. Das Gericht untersagte der Firma IContent GmbH, Betreiber der umstrittenen Seite outlets.de, einen negativen Schufa-Eintrag gegen eine Verbraucherin zu veranlassen, die sich gegen die Bezahlung der Rechnung zur Wehr setzte.
Schufaeintrag machen lassen. Meine Schufa ist sauber.
Wer wissen will ob er bei der Schufa noch sauber ist, kann ja einmal im Jahr sich kostenlos schlau machen. https://www.meineschufa.de/download.php?file=SCHUFA_Infoblatt-DU-Antrag-deutsch.pdf&token=32741 Aber nichts im Kästchen auf der rechten Seite ausfüllen.
15 Fragen und Antworten zur SCHUFA mit einem Musterbrief: „Wie wehre ich mich gegen falsche Einträge bei der SCHUFA“
Amtsgericht Frankfurt – Beschluss 32 C 85/11 (22)– Prozesskostenhilfeantrag für Klage auf negative Feststellung zurückgewiesen – Vertragsschluss wirksam************************************
Der Antrag des Antragsstellers vom 11.01.2011 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird zurückgewiesen..........
(Dann die Üblichen Beschreibungen betreffs der Seite.)
Am Ende des Urteils steht:
Das beabsichtigte Klagebegehren hat daher insgesamt keine Aussicht auf Erfolg.
Ob der Vertragsabschluss wirklich wirksam geworden wäre ? Steht in den Sternen. Jeder Richter denkt anders. Wieso wurde dieser Kunde danach nicht verklagt ? Wenn das geschehen wäre , gäbe es doch eine Pressemitteilung mehr.
Schlagzeile.
Kunde stellt Prozesskostenhilfeantrag für Klage auf negative Feststellung und verliert. Jetzt haben wir ihn verklagt.
Amtsgericht Emmerich –2 C 16/11 Urteil zugunsten IContent GmbH – Rückforderungsanspruch ausgeschlossen da Vertragsschluss wirksam – RA Klaus Kessler aus Marburg fängt sich Abfuhr
Kunde Klagte auf Rückzahlung seiner 96 € *************************
Wie ja immer wieder geschrieben wird, wenn man meint keinen Vertrag zu haben , sollte man auch keine KÜNDIGUNG schicken. Denn man kann ja nur kündigen was es gibt. Wie man hier ja sieht erkennt man mit einer Kündigung den Vertrag an .
So wie ich es da im Urteil lese ,hat der Kunde nach der Kündigung auch noch selber bezahlt.
Also keine Abbuchung vom Betreiber, vom Konto des Kunden..Sonst hätte der Kunde ja dazu Stellung genommen. Denn dann wäre es ja nicht vom Kunden freiwillg gezahlt worden.
Bei meiner Bank kann man nicht im Voraus eine Sperre für solche einzelne Fälle einrichten lassen. Sie sagten mir , ich habe ja genug Zeit mir das Geld wieder zu holen.
Unter dem Aktenzeichen 29 C 1812/10 - 21 hatte nunmehr auch das Amtsgericht Frankfurt über eine Rückzahlungsklage eines Kunden des Services outlets.de zu entscheiden.**********************
Ich glaube dazu brauche ich nicht schon wieder was schreiben.
Urteil Amtsgericht Frankfurt -29 C 1354/10-81 IContent GmbH handelt nicht fahrlässig Rückzahlungsklage*************************
Wieder keine Aussage darüber, dass es den Vertrag gibt.
Das es schwer wird das Geld durch klagen zurück zu bekommen ,ist uns auch ohne diese eingestellen Urteile klar .
Seltsame Urteile -- ich holte mir mein Geld von den Bank zurück und gut war es.
Urteil Amtsgericht Witten - 2 C 585 / 10Gültiger Vertrag bei Outlets.de Unter Aktenzeichen 2 C 585 / 10 entschied das Amtsgericht Witten über die negative Feststellungsklage eines Nutzers von outlets.de.. . Der Kläger hatte den Betreiber eines Internetangebotes verklagt und beantragt, festzustellen, dass ein Vertragsverhältnis nicht zustande gekommen sei.
Erklärung eines Anwalts kLAWtext: Abofallen - die nächste Ebene ist erreicht (Urteil AG Witten, Az. 2 C 585/10)
Unter dem Aktenzeichen 32 C 764/10 – 84 hatte das Amtsgericht Frankfurt am Main über die negative Feststellungsklage eines Kunden des Services Outlets.de zu entscheiden.
**************************************+
Amtsgericht Detmold -7 C1/11 ICONTENT GmbH - Verbraucher zur Zahlung verurteilt - Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid zurückgewiesen ********************************************
Wenn man es soweit kommen lässt und erst gegen den Vollstreckungsbescheid Klage einreicht , sollte man auch das was man bei Gericht vorträgt beweisen können.
Amtsgericht Bochum – 45 C 442/10 IP-Adresse und E-Mail-Adresse als Nachweis für Vertragsschluss ausreichend
Negative Feststellung *************************************
Es wurde nicht bestritten das es den Vertrag gibt. Von Versteckten Kosten keine Rede.
Wer klagt und meint ein Fremder hatte den PC benutzt ,wird wohl immer Probleme haben.
Urteil Amtsgericht Frankfurt -29 C 1354/10-81 IContent GmbH handelt nicht fahrlässig ******************
Hier Klagt der Kunde auf Zahkung seiner Rechtsanwaltkosten.